Rechtstexte, Urkunden und Staatsverträge

3.0 Bild Rechtsgeschichte Oberthema
Quelle: CH-BAR#K7#1000/1419#2*

Dokumente der Obrigkeiten der alten Eidgenossenschaft und der Behörden der Helvetischen Republik sowie des modernen Bundesstaats werden in zahlreichen Archiven aufbewahrt. Viele sind auch online zugänglich.

Rechtstexte vor 1798

Vor der Gründung der Helvetischen Republik bildeten die als «Orte» bezeichneten Mitgliedsstaaten die Eidgenossenschaft. Die aus dieser Zeit erhaltenen Unterlagen sind hauptsächlich in den Staatsarchiven archiviert, darunter auch Rechtstexte vor 1798. Viele mittelalterliche und neuzeitliche Urkunden mit Gesetzescharakter können mittlerweile auch online recherchiert und digital eingesehen werden, nämlich über e-codizes, der virtuellen Handschriftenbibliothek der Schweiz.

Rechtstexte zwischen 1798 und 1848

Mit der Gründung der helvetischen Republik 1798 bildeten die eidgenössischen Orte erstmals einen zentralistischen Staat. Ausdruck des Zentralismus war unter anderem die Gründung eines zentralstaatlichen Archivs. Dieses hatte den Auftrag, Unterlagen des Staates zu sammeln und aufzubewahren – darunter rechtliche Dokumente für den Zeitraum von 1798-1803, von 1804-1813 sowie von 1814-1848. Rechtstexte aus dieser Zeit sind oft auch in publizierten Gesetzessammlungen zugänglich.

Rechtstexte nach 1848

Aktuell gültige Rechtliche Grundlagen ab 1848 findet man in der Systematischen Rechtssammlung und der Amtlichen Sammlung der Bundeskanzlei. Die jüngeren Versionen der Publikationen sind in der Regel online vorhanden. Ältere Gesetzestexte finden sich in jeder grösseren öffentlichen oder juristischen Bibliothek oder auch in der Schweizerischen Nationalbibliothek.

In den Amtsdruckschriften des Bundes können die Botschaften des Bundesrates (Bundesblatt) und die parlamentarischen Debatten im Gesetzgebungsverfahren (Amtliches Bulletin) online nachgeschlagen werden. Die Vorakten dazu stehen im Bundesarchiv online für die Recherche zur Verfügung. Dafür bietet das Bundesarchiv zwei spezifische Instrumente: In der Vernehmlassungsdatenbank sind Hinweise auf Unterlagen zu Vernehmlassungen aufgeführt, die zwischen 1960 und 1991 abgeschlossen wurden. In der Werkstatt Bundesverfassung (PDF, 22 MB, 04.08.2014) findet sich eine Zusammenstellung der Unterlagen zu den Verfassungsrevisionen.

Hinweis: Das Bundesblatt ist in den Amtsdruckschriften zugänglich; Ab der Wintersession 1995 ist die Online-Publikation des Amtlichen Bulletins auf der Internetseite des schweizerischen Parlamentes verfügbar.

Staatsverträge – d.h. bilaterale Abkommen mit Staaten oder Organisationen sowie internationale Abkommen der Schweiz – sind in der Staatsvertrags-Datenbank des Eidgenössischen Departements für Auswärtige Angelegenheiten (EDA) verfügbar. Die Originale der Verträge werden im Bundesarchiv aufbewahrt.

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Letzte Änderung 27.05.2016

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