Nachrichtendienste, Spione, Landesverräter und Staatsschutz
Nachrichtendienste und der Staatsschutz haben unterschiedliche Aufgaben im Staat. Die Texte in diesem Kapitel vermitteln einen Überblick über deren historische Entwicklung. Zudem wird mit dem «Fichenskandal» eine der grössten politischen Affären der neueren Schweizer Geschichte thematisiert.
Jean-Louis Jeanmaire ist der bekannteste Spion der Schweiz. 1977 von einem Militärgericht wegen Landesverrats zu 18 Jahren Haft verurteilt, kämpfte er bis zu seinem Tod 1992 vergeblich um Rehabilitation. Die Affäre wurde sogar literarisch verarbeitet. In Urs Widmers Theaterstück «Jeanmaire. Ein Stück Schweiz» von 1992 sagt ein Bundesrat zum Bundesanwalt und zum Geheimdienstchef: «Der Feind schläft nicht, meine Herren. Wir werden dem internationalen Terrorismus Fesseln anlegen. Wir werden den Feind im Innern in seine Schranken weisen. Wir bauen die Extremistenregistrierung flächendeckend aus. Da wird es keinen linksextremen Lehrer mehr geben, keinen kommunistischen Steuerbeamten. […] Wir sind auf dem besten Weg.»
Bundesanwalt und Geheimdienstchef verkörpern in ihren Rollen die Spitzen des Staatschutzes bzw. des Nachrichtendienstes in der Schweiz. Nachrichtendienste haben die Aufgabe, Informationen auch mit geheimen Mitteln und Methoden zu beschaffen und auszuwerten. Der Staatsschutz hingegen beschäftigt sich mit der Abwehr von Spionage ausländischer Nachrichtendienste. Die folgenden Texte geben einen Überblick über die historische Entwicklung der Nachrichtendienste und des Staatsschutzes im Bundesstaat – und schildern mit dem «Fichenskandal» einen der grössten Skandale der neueren Schweizer Geschichte.
Nachrichtendienste: Skandale und unspektakulärer Alltag
Nachrichtendienste sind geheimnisumrankt. Der Alltag ist indes weniger spektakulär und hat mit James Bond-Filmen schon gar nichts zu tun: Er besteht primär aus der Beschaffung und Analyse von nicht öffentlich zugänglichen Informationen mit nachrichtendienstlichen Mitteln und Methoden. Allerdings gab es auch immer wieder Affären und Skandale.
Die politische Polizei und der Staatsschutz in der Schweiz
1989 erschütterte der Fichenskandal die Schweiz. Damals wurde bekannt, dass die Bundespolizei während des Kalten Krieges über hunderttausende Personen und Organisationen sogenannte Staatsschutzfichen angelegt hatte. Dies beeinträchtigte bei vielen das Vertrauen in den Staat, mit dem sie sich eben noch identifiziert hatten: Der Begriff «Schnüffelstaat Schweiz» machte die Runde.
Staatsschutzfichen und -dossiers: Einsichtsverfahren und praktische Hinweise
Bis zum Auffliegen des Fichenskandals Ende der 1980er-Jahre legte der Schweizer Staatsschutz hunderttausende Fichen an. Diese befinden sich heute im Schweizerischen Bundesarchiv. Wer Einsicht nehmen will, muss ein Gesuch stellen.
Schweizerisches Bundesarchiv
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